Neue Initiative gegen Software-Patente

Steffen Weber
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Eine neue Initiative gegen Software-Patente wurde von dem MySQL-Mitarbeiter Florian Müller in Zusammenarbeit mit Partnern wie Red Hat, GMX, 1&1 sowie Schlund + Partner ins Leben gerufen. Die Website der Initiative No Software Patents! ist in 12 Sprachen, darunter auch Deutsch, übersetzt.

Es wird versucht, die Patent-Problematik zu verdeutlichen und darauf hingewirkt, dass Software-Patente in Europa noch in allerletzter Minute verhindert werden. Man kann sich darüber informieren, aus welchem Grund überhaupt Patente eingeführt wurden, warum große Software-Konzerne so viele Patente wie nur möglich anmelden, um dann untereinander so etwas wie Nichtangriffspakte schließen zu können und welchen Gefahren sich aus Software-Patenten für kleine und mittelständische Unternehmen, Arbeitsplätze, Innovation, Open Source und IT-Sicherheit ergeben.

Des Weiteren wird auf zahlreiche Unwahrheiten eingegangen, die von den Befürwortern gerne gepredigt werden. Auch die politische Seite des Medaille wird von der Initiative nicht außer Acht gelassen. So kann man sich beispielsweise darüber informieren, wie die Gesetzgebungsverfahren in der Europäischen Union ablaufen und welche Konsequenzen sich daraus für die Einführung von Software-Patenten in Europa ergeben, welche bereits das Parlament und den Rat passiert haben.