News Schäuble stoppt Online-Durchsuchungen

[Arne]

Nachdem das Bundeskanzleramt am Mittwoch zugegeben hatte, dass bereits seit 2005 in „deutlich weniger als einem Dutzend Fällen“ heimliche Online-Durchsuchungen gelaufen sind, ging eine Welle der Empörung durch die Medien und vor allem durch Oppositionskreise, die Bundesinnenminister Schäuble vorerst zum Handeln gebracht hat.

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[ObServer88]

Online Durchsuchung ist sowieso Schwachsinn. Der Computer der angezapft werden soll müsste angeschaltet sein (,am Breitbandanschluss hängen) und ich glaube kaum, dass es unbemerkt bleiben würde.

 

["?"]

Und Terroristen die sie ja (angeblich) damit aufspüren wollen benutzen wohl eh sichere Betriebssysteme.

Bin aber froh das der Mist erstmal weg ist.

 

[serra.avatar]

wieso müsste er grad ansein und am iNet hängen ? da kriegste den Bundestrojaner untergeschoben der sucht auch offline auf deiner Platte nach verdächtigen Themen, sammelt die und schickt die dann beim nächsten Onlinegang an die "authorizierten Stellen " ...

@ Herrmann: als wenn man den Onlinetrojaner nur für Windows schreiben könnte ;P Also Linux hat ebenso Virenprobs, MAC genauso, das es da weniger sind als bei Windows hängt ned davon ab das die sicherer sind, sondern rein davon das die ned so verbreitet sind ...

 

[Forum-Fraggle]

Frag mich eh was es soll. Bislang muß man für Hausdurchsuchungen eine Genehmigung eines Gerichts o.ä. haben. Das sollte doch reichen. Das, was die vorhaben klingt vielmehr nach im Vorfeld ohne konkreten Verdacht suchen zu können.
Alleine schon durch den Schaden der entstehen kann, wenn jemand unschuldiges untersucht wird. Bei Hausdurchsuchungen kann was kaputt gehen, wer bezahlt das, wenn der Verdächtige unschuldig war. Bei online Durchsuchungen kann durch diese Art ein möglicher Volumentarife verteuert werden. Kommt der Staat dann auf, wenn die Person unschuldig ist? Oder wenn diese Technik durch 3. gekapert wird, wenn ein Bug enthalten ist und das System beschädigt wird. Wer kommt dafür auf? Mal abgesehen von der Zeit, die bei Hausdurchsuchung für das aufräumen draufgeht und bei Systembeschädigung für die Neuinstallation. Wohlgemerkt bei Unschuldigen.

Ich hätte nichts gegen eine Onlinedurchsuchung bei konkretem Tatverdacht und Genehmigung von oben und Belangen der Beteiligten, wenn es sich als falsch herausstellen sollte die Person verdächtigt zu haben. Der neue Gesetzesvorschlag entzieht aber das System der Verantwortung, und das ist katastrophal.

 

[Benutzername]

Es wird gesagt das schon einiges Online Durchsuchungegen gegeben hat aber es wird nicht verraten ob in wieweit diese erfolgreich waren und auch Ermittlungsergebnisse gebracht haben.
Das einige Politiker sogar das Grundgesetz ändern wollen macht es noch offensichliches das diese Vorgehen ein wesentlich Eingriff in die Grundrecht ist gegen die sich alle wehren sollten denn wenn wir diese aufgeben haben die Teroristen schon gewonnen.

 

[BunkerFunker]

Schäuble hat es *vorläufig* gestoppt. Die Sache war ja auch übel: Anhand einer Dienstvorschrift, die vorher von Schily abgesegnet wurde, hat man einfach gegen Gesetze verstoßen. Also wenn ich sowas abziehe, komm ich ganz schnell in den Knast.. schon krass was man sich alles erlauben kann wenn man in der Politik ist.

 

[longi]

Hi

mal sehen, ob es ausreicht das eine Partei/Datenschutz oder sonstige Organisation in der Lage sein wird daraus einen Fall vor den BGH wegen Rechtsbeugung zu stricken und dann die verantwortlichen Personen evtl. mit strafrechtlichen Konsequenzen zu rechnen haben.

Ich glaub sowas ohne rechtliche Grundlage durchzuführen ist evtl. nicht gleichzusetzen mit dem Tötungsverfahren an der Innerdeutschen Grenze, gegen ehemalige SED Leute, aber vergleichbar ist eine Anordnung von nicht auf Gesetzesgrundlage basirenden Durchsuchungen vom Tatbestand her meiner Meinung schon.

Zumal man sich ja auch noch Zeit gelassen hat zwischem dem ersten Urteil/zweitem Urteil und der Anordung die Onlinedurchsuchung nicht mehr durchführen zu lassen.
Wollen mal hoffen, das sowas endlich auch mal konsequenzen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für die Veranwortlichen nach sich zieht. Im Falle der Rechtsbeugung wären es 1-5 Jahre Knast.

Ob das jetzt so laufen könnte, kann ich aber nicht genau sagen, bin ja kein Jurist, wäre aber mal wünschenswert.

Cu

 

["?"]

als wenn man den Onlinetrojaner nur für Windows schreiben könnte ;P Also Linux hat ebenso Virenprobs, MAC genauso, das es da weniger sind als bei Windows hängt ned davon ab das die sicherer sind, sondern rein davon das die ned so verbreitet sind ...

dann eben mit einer Boot CD wie Knoppix.
Und wenn dann keine Festplatte verbaut ist, kann kein Virus und Trojaner gespeichert werden.
Ich würde mal sagen, die die "Die da Oben" erwischen wollen, wissen schon wie sie sich schützen.

Also würde es eh nur Normale treffen.

 

[ElGrande-CG]

Fakt ist, Onlinedurchsuchungen sind illegal, das hat der BGH bestätigt. Tut man illegale Sachen, wird man dafür bestraft. Von daher halte ich es für legitim, Herrn Schily, der die Online-Durchsuchungen angeordnet hat, und Herrn Schäuble, der diese kriminellen Handlungen befürwortet und selbst durchführen will, dafür zur Rechenschaft zu ziehen. Die müssen auch verstehen, dass man nicht machen kann, was man will. Schon gar nicht, wenn es sich um Verbrechen gegen das eigene Volk handelt. Wieviel Jahre Gefängnis gibt es nochmal auf Hochverrat?

 

[steuerzahler]

Aber das Schlimme dabei ist, dass 70 Prozent des deutschen Volkes für Onlinedurchsuchungen sind.

Hier Zitat von Heise Online:"Die Bevölkerung unterstützt zumindest nach den Statistiken von Meinungsforschern mehrheitlich den Regierungskurs im Anti-Terror-Kampf. Nach einer Umfrage von Infratest Dimap für die Zeitung Die Welt befürworten mehr als 70 Prozent das Vorgehen: 37 Prozent meinen, dass die Regierung das Richtige tut, 35 Prozent wünschen sich ein noch schärferes Vorgehen. Weniger als ein Viertel – 22 Prozent – sagen, dass Schäuble zu weit geht"
http://www.heise.de/newsticker/meldung/89017

Versteh ich nicht? Alles Leute die keinen PC haben? Oder wissen die wirklich nicht worum es geht?

 

[ObServer88]

Da steht nicht das 70% der Befragten für online Durchsuchungen sind. Ich denke ein schärferes uns schnelleres Vorgehen gegen Kriminalität und Terror ist gewünscht. Über eine bestimmte Vorgehensweise ging die Umfrage imo nicht oder ?
Edit: Ok ich lag falsch die Leut sin tatsächlich für Online Spionage
http://www.infratest-dimap.de/?id=229&aid=53

 

["?"]

jaja solche Umfragen

(da war doch auch mal ne Umfrage wegen ARD&Co Ergebnis viele gucken es?Ich bestimmt nicht)

Solche Umfragen spiegeln nie die Wirklichkeit wieder. Wenn die so eine Umfrage im Altersheim machten ist das Ergebnis wohl klar

 

[longi]

Hi
die wissen nicht worum es geht. Wird Zeit das man mal etwas Aufklärungsarbeit betreibt.
Am besten über Schulen an die Eltern oder jemand schreibt mal einen Titel über die Überwachung in
Deutschland, könnte auch eine Übernachtungsgelegenheit im Ausland sein, mit der man über Jugendliche
Eltern und Großeltern erreicht und zum Nachdenken anregen könnte.
Oder man schreibt kurz nen Titel um ("Ich Schnappi eure Daten" oder so ) um und stellt es ins Netz

Meist reicht schon der kurze Satz: Bankgeheimnis - Terrorgefahr - Bankgeheimnis futsch - Daten beim Finanzamt.
Zenario bei Überwachung von Computerinhalten ableiten und selber bauen!

Cu

@gordon88 Die Umfrage ist vom 06.02.-07.02.2007(Erhebungszeitraum), also drei Monate her. Glaub nicht das nach dem Skandal jetzt das Ergebnis genauso ausfallen würde oder hast du dir vor drei Monaten schon gedanken über die Sicherheit und Onlinedurchsuchungen gemacht.

 

["?"]

nur nebenbei:
In Deutschland gibt es kein Bankgeheimnis

Mal schauen ob Schäuble einsieht das er gegen das grundgesetz verstossen hat.

 

[longi]

Hi

das sollte als zeitliche Achse gesehen werden. Es gab mal nen Bankgeheimis, dann gab es Terrorgefahr, und dann kein Bankgeheimnis mehr und dann waren die Daten plötzlich beim Finanzamt, usw.

http://www.umweltbrief.de/neu/html/Ueberwachung.html

Cu

 

["?"]

gerade in den Nachrichten gehört: Schäuble will foltern wenn es sein muss. (Also wenn Terror dann auch Foltern um an Infos zu kommen)

Dieser Mann gehört weggespert!!!

Den einzigsten Terror den ich seh kommt von unserer Regierung!

 

[steuerzahler]

Ja und so werden immer mehr Bürgerrechte abgebaut und das deutsche Herdenvolk läßt sich alles gefallen. Du mußt nur ein Feindbild präsentieren. Früher war es ein Nachbarland oder Volk, ein anderes Gesellschaftsystem und heut der Terrorist.

Das Problem ist du kannst nicht mal auswandern. Dann bleiben ja nur noch die JA-Sager da. Da würden Schäuble und CO ja völlig ausflippen.
Außerdem gibt es solche Typen nicht nur in Deutschland.
Die gab es und wird es immer und überall geben.

Wenn dann die Wahlen auch noch elektronisch ablaufen ist die letzte Möglichkeit angebliche Demokratie auszuüben auch noch passe.(dazu noch ein Link:http://www.heise.de/newsticker/meldung/89004)

Na dann gute Nacht Welt

 

[Mortiss]

@ Topic: Was ist das für eine Regierung, die mit dem Grundgesetzt so lapidar umgeht .... mal abwarten, wie sich das entwickelt. Ich tendiere zu einem Verbot für Online-Durchsuchungen.


@ Herrmann: Problem ist bei Folterung nur, ob man tatsächlich den richtigen "Mann" foltert. Aber wer sich zum Terror bekennt, wobei man von anderen dazu "angestiftet" wird - ich nenne es mal so -, der hat für mich nicht mehr allzu viel in der Birne. Von wegen man kommt in den Himmel und zig Jungfrauen oder was die da versprochen bekommen. Lange Rede kurzer Sinn: Wenn reden nix hilft muss man auch mal .. handgreiflich werden. Von daher wäre ich dafür. (dann wieder das Problem, ob man tatsächlich den richtigen "Mann" foltert)

@ steuerzahler: allein der Begriff "Demokratieverlust" lässt mir den Schauer über den Rücken laufen..

 

[Benjamin_L]

Terror ist auch ne Antwort auf unseren Lebensstil und wie wir auf Kosten der Leute da unseren Luxus ausleben.